Ansprache zum Jahreswechsel · 31. Dezember 2018 · Jürgen Trittin

Vom Optimismus des Willens
Für ein gutes 2019

Liebe Frau Pfarrerin Sippel,
liebe Gemeinde,
liebe Pankowerinnen und Pankower,

Als mich Uta Armbruster-Held fragte, ob ich zum
Altjahresabend in der Kirche Alt-Pankow sprechen
würde, war ich überrascht.
Vor fast 50 Jahren, durch die Konfirmation gerade
„kirchenmündig“ geworden, beendete ich
meine Mitgliedschaft in der Kirche. Ich verließ
die evangelisch-protestantische Gemeinde in
Bremen-Vegesack – Aus Protest gegen die Haltung
der damaligen Amtskirche zum Krieg der
USA in Vietnam.
Ich fand die Haltung zum Massaker von My Lai,
wo 1968 wohl 504 Menschen massakriert worden
waren, unerträglich.
Das würde der heutigen evangelischen – und
auch der katholischen – Kirche nicht passieren.
Die Kirche von heute ist nicht die Kirche von
damals.
Und die Kirchengemeinde Alt-Pankow schon gar
nicht. Von den Traditionen der Bekennenden
Kirche über den Friedenskreis Pankow bis zum
Runden Tisch Pankow – hier wird ein Glaube
praktiziert, der sich der Mitmenschlichkeit, der Demokratie und der Ermächtigung der Zivilgesellschaft
verpflichtet sieht.
Und deshalb ist es eine große Ehre für mich hier
sprechen zu dürfen. Vielen Dank

1 2018

Altjahresabend das klingt schwer. Das Jahresende
lässt innehalten. Schauen wir zurück, fällt jedem
von uns etwas anderes zu 2018 ein.
Schönes – die Geburt von Kindern, Begegnungen
mit Menschen. Manches Schwere, der Verlust
eines nahen Menschen, eine Krankheit.
Da scheue ich mich, aus den politischen Ereignissen
eine geschlossene Kette wichtiger Ereignisse
aufzuzählen.

Aber ich will an Albrecht von Luckes letztjährige
Prognose vom „Schicksalsjahr für die Demokratie“
anknüpfen.
Ja, die Demokratie stand und steht vor neuen
Herausforderungen.
In den USA hat eine gespaltene Gesellschaft die
demokratischen Institutionen blockiert. Hier bedroht
Donald Trump die Gewaltenteilung. In
Brasilien war die Forderung nach Selbstjustiz,
Folter und Diktatur keine Hinderungsgrund Jair
Messias Bolsonaro zum Präsidenten zu wählen.
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit.
Sie ist nicht unumkehrbar.

Die Demokratie lebt vom Engagement der
Demokraten. Demokratie lebt von uns.
Auch dafür gibt es Beispiele aus dem Jahr 2018.
In Chemnitz veranstalteten nach einem Tötungsdelikt
Hooligans und Neonazis eine Hetzjagd auf
Menschen, um ihnen zu zeigen „wer in der Stadt
das Sagen hat“ – so der Aufruf von Kaotic Chemnitz.
Es war nicht der erste Pogrom in Sachsen – denken
wir an Leipzig-Connewitz 2016. Und es war
nicht das erste Mal, dass die Landesregierung
den rechten Hintergrund klein redete. Vom
Herrn Maaßen, der die Hetzjagd einfach leugnete,
zu schweigen.

Aber es passierte etwas anderes. Die Demokraten
standen auf. Gut 65.000 Menschen folgten
dem Aufruf von Feine Sahne Fischfilet, den Toten
Hosen und anderen. Sie gingen in Chemnitz
gegen den Rassismus auf die Straße.
Das Motto lautete #Wirsindmehr – und sie waren
mehr.
Wie bei der Viertelmillion die unter dem Schlagwort Unteilbar am 13. Oktober für Solidarität und gegen Ausgrenzung auf die Strasse gingen.

Das Ende der Demokratie ist kein Schicksal. Wir
können es aufhalten – das ist eine der Lehren
von 2018.

2 Klima

Sie sehen, ich möchte Mut machen für das neue
Jahr, das wir in wenigen Stunden begrüßen.
Mut – keinen Übermut. Mut heißt sich der Realität
zu stellen und sie Schritt für Schritt zu verändern.
Nur mit dem Mut zur Veränderung werden wir
unsere Welt erhalten, werden wir das bewahren,
was viele Schöpfung nennen.
Die Realität dieses Jahres waren ausgetrocknete
Flüsse in Deutschland und verdorrte Felder. Waren
Überschwemmungen in Mallorca wie in Italien.
Die heißesten zehn Jahre haben in den letzten
20 Jahren stattgefunden. Auch dieses Jahr wurde
ein neuer Rekord beim Ausstoß an Treibhausgasen
erreicht. Noch nie war die CO2-Konzentration
so hoch. Wir nutzen unsere Atmosphäre
als Müllkippe.

Die Klimakrise trifft nicht erst unsere Kinder
und Enkel. Sie ist schon da.
Wenn ich von wir spreche, dann meine ich uns
Deutsche. Oft heißt es, wir können doch mit unserem
Anteil von 2,2 % der Treibhausgasemissionen
nicht alleine die Welt retten.
Richtig, aber wir können damit anfangen. Wir
können vorangehen! Wir müssen unseren Anteil
leisten.
Denn wir haben es nötig. Immer noch emittieren
wir Deutsche fast ein Drittel mehr Treibhausgase
als der Durchschnitt der Europäer.
Und die Europäer liegen weit über dem, was wir
ausstoßen dürfen, wollen wir die Klimakrise abwenden.

Aber warum empfinden wir das als Last? Warum
sprechen wir von „Klimasünden“? Ist es ein Genuss,
die Heißzeit herbeizuführen?
Natürlich nicht. Unser Duschwasser ist genauso
warm, ob wir es mit Gas oder der Sonne erwärmen.
Mein Computer läuft schon lange mit
Wind- und Sonnenstrom. Und eine gut isolierte
Wohnung ist genauso warm wie eine mit Ölheizung.
Und fahren wir nicht schon lange mit der ODEG
oder dem ICE elektrisch und nicht mehr mit der
Dampflok? Warum können wir uns nicht vorstellen,
dass auch unsere Autos elektrisch fahren
und nicht mehr mit Dieseln die Breite Straße mit
Stickoxiden belasten?

Weil wir denkfaul sind? Das ist nur die halbe
Wahrheit.
Wir werden auch verführt uns falsch zu verhalten.
Dieselautos werden mit Milliarden subventioniert.
Wer in gut isolierte Häuser investiert,
hat davon keinen Vorteil.
Das müssen wir ändern. Verantwortliche Politik
muss diese Rahmenbedingungen verändern.
Treibhausgase müssen einen Preis haben. Die
Erhitzung unserer Erde darf nicht länger
umsonst sein.
2019 müssen wir dafür sorgen, dass dies gelingt.
Es beginnt im Februar – da soll die Kohlekommission
endlich Ergebnisse liefern. Wir brauchen
einen Konsens darüber, wie wir Schritt für
Schritt die Verstromung der Kohle so beenden,
dass Deutschland seine Klimaschutzzusagen für
2030 einhält.
Es werden dabei keine Lichter ausgehen. Ein
Land, das ein Zehntel seines Stroms netto exportiert,
hat kein Versorgungsproblem.
Wir müssen das ohne Kündigungen organisieren.
Wie so etwas geht, konnten wir 2018 sehen,
als die letzte deutsche Steinkohlgrube geschlossen
wurde.
Aber wenn wir nichts ändern, werden sehr viel
mehr Arbeitsplätze verloren gehen. Was passieren
kann, wenn technologische Änderungen verschlafen
und blockiert werden, erlebt gerade
unsere Autoindustrie.

Über das Ende des Verbrennungsmotors werden
nicht DIE GRÜNEN, nicht die Deutsche Umwelthilfe
und auch nicht Verwaltungsgerichte entscheiden.
Das Ende des Verbrennungsmotors ist
entschieden. In China.
Dort wurden 2018 700.000 E-Autos produziert.
Keins von einem deutschen Hersteller. In diesem
Jahr wird es in China 1 Million sein. Vielleicht
sind ein paar deutsche dabei.
Wenn Deutschland weiterhin Autos exportieren
will, wenn Zehntausende in der Autoindustrie
auch künftig Arbeit und Brot finden wollen,
dann müssen wir diesen dramatischen Rückstand
aufholen.
Dann müssen wir aufhören, Dieselautos zu subventionieren.
Dann darf Berlin die neuen elektrischen
Stadtbusse nicht mit mehr in Shenzen
in China kaufen müssen.
2019 muss die Energiewende von der
Stromwende zur Wärmewende, zur
Verkehrswende werden.

Ich denke, Sie haben von einem GRÜNEN nichts
anderes erwartet, als ein Plädoyer für Klimaschutz.
Aber dies ist kein bloßes Umweltthema. Es ist
mehr als ein Thema globaler Generationengerechtigkeit.
Es ist eine Frage von Krieg und Frieden.

3 Frieden

Nein, noch haben wir keine Klimakriege. Aber
die katastrophalen Dürren 2011 und 2012 haben
in Syrien massiv zu Vertreibungen, Flucht und
zur Verelendung beigetragen.
Klimawandel ist ein Krisentreiber und ein
Kriegsverstärker. Bei fast allen neuen Kriegen
spielt er eine Rolle.

Diese Kriege sind anders, als der, der vor 100
Jahren endete. In diesen 1. Weltkrieg war mein
Großvater noch unter der Parole gezogen
„Jeder Stoß, ein Franzos
Jeder Schuss ein Russ“
Damals kämpften Nationen gegen Nationen.
Heute kämpfen hochgerüstete Staaten gegen
zerfallende Gesellschaften, es kämpfen Söldner,
Terroristen, Spezialeinheiten, Gangster. Es gibt
keine Trennung zwischen Innen und Außen, zwischen
Kämpfern und Zivilisten. Und die Bevölkerung
leidet. Sexualisierte Gewalt gegen Frauen
und Mädchen wird systematisch als Mittel eingesetzt.
Gegen diese neuen asymmetrischen Kriege in
Syrien, Somalia, Mali, dem Süd Sudan, der Zentralafrikanischen
Republik oder Libyen hilft keine
Abschreckung, auf die die NATO seit neuestem
wieder setzt.

2018 endete mit einer „schockierenden Jahresbilanz“
von UNICEF zur Lage der Kinder in der
Welt. „Vergewaltigung, Zwangsverheiratungen
und Entführungen gehören inzwischen zu den
‘Standard-Taktiken’ in Konflikten wie in Syrien
oder im Jemen.“

Dafür haben wir eine Verantwortung. Manchmal
erschreckend direkt.
Die aktuell größte humanitäre Katastrophe
spielt sich im Jemen ab – so die gemeinsame Einschätzung
des Büros zur Koordination für Humanitäre
Hilfe (OCHA) und des Departments for
Peacekeeping Operations (DPKO) der Vereinten
Nationen.

In 2017 waren im Jemen 4 Millionen Menschen
von humanitärer Hilfe abhängig, 2018 waren es
8 Millionen und 2019 werden es 12 Millionen
sein. 12 Millionen, deren nacktes Überleben von
internationaler Hilfe abhängt – und davon ob
diese Hilfe im Hafen von Hugaida angelandet
werden kann.
Der Krieg gegen die Bevölkerung des Jemen wird
von einer Koalition unter Führung Saudi-Arabiens
und der Emirate geführt.

Saudi-Arabien galt der Bundesregierung als ein
„Stabilitätsanker“. Dieser „Stabilitätsanker“
bombardierte im Jemen Meerwasserentsalzungsanlagen,
Fußballstadien und Hospitäler.
An diese Kriegskoalition hat Deutschland noch in
2018 für eine halbe Milliarde Waffen geliefert –
allein für Saudi-Arabien Rüstungsgüter von 250
Millionen.
Deutschland lieferte nicht nur Munition und Artillerie.
Auf der Lürssen-Werft in Wolgast wurden
jene 33 Küstenschutzboote auf Reede ge-
legt, die den Hafen von Hugaida blockieren können.

Wir können nichts machen? Doch Deutschland
kann aufhören, neue Fluchtursachen zu schaffen.
Wir müssen aufhören, Waffen für Völkermord
zu liefern.
Es gibt eine bequeme Rechtfertigung dafür:
wenn wir es nicht machen, tun es andere. Diese
Ausrede taugt nichts. Wenn wir das Morden beenden
wollen, muss einer anfangen.
Wir müssen raus aus der Sandkastenmentalität
wo einfach auf den anderen gezeigt wird. Erwachsene
Politik geht anders.

Doch leider hat der Sandkasten Konjunktur. Unter
dem Verweis, dass der andere angefangen
hat, steuern NATO und Russland auf eine neue
Phase nuklearen Wettrüstens zu.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass nach 30 Jahren
atomare Mittelstreckenraketen in Europa stationiert
werden. Die USA wollen den INF-Vertrag,
der das verhindern soll, 2019 kündigen.

Wie Bürgerinnen und Bürger sich dagegen wehren,
können Sie hinten an der Wand dieser Kirche
nachlesen.
Wo bleibt das Angebot an Russland, dass wir die
in Büchel in Rheinland-Pfalz gelagerten Atomwaffen
beseitigen, wenn die Iskander-Raketen in
Kaliningrad abgezogen werden?
Schritte praktischer vereinbarter Abrüstung – so
lautet die Alternative zum Wettrüsten.

4 Europa

2018 jährte sich das Ende des 1. Weltkrieges.
Auf das Scheitern der damaligen Nachkriegsordnung
im 2. Weltkrieg war das gemeinsame Europa
die Antwort.
Die Europäische Union ist die Antwort auf zwei
monströse europäische Katastrophen, die von
Deutschland ausgingen.
Dieses gemeinsame Europa steht 2019 vor
einer historischen Bewährungsprobe.
Das gemeinsame Europa wird kleiner, wenn am 29. März zu seinem und unserem Schaden Großbritannien
die Europäische Union verlässt.
Im Mai 2019 findet die Wahl zum Europäischen
Parlament statt. Es steht zu befürchten das Nationalisten
gestärkt daraus hervorgehen. Es ist offen,
ob es eine handlungsfähige, pro-europäische
Mehrheit im Parlament gibt.
Man muss Emanuel Macron nicht mögen. Aber
Deutschland darf Frankreich nicht hängen lassen,
wie es schon Italien hängen ließ. Ohne
Frankreich – und auch ohne Italien, ohne Polen –
gibt es kein gemeinsames Europa mehr.
Wollen wir das historische europäische Friedensprojekt
Europa nicht gefährden, müssen wir
Europa zusammenhalten.

Europa zusammenhalten heißt die europäische
Gesellschaft zusammenhalten.
Dann sind Italiens, Spaniens und Griechenlands
Arbeitslose auch unsere Arbeitslose. Dann ist die
Investitionsschwäche im Süden auch unser Problem.
Dann muss Deutschland aufhören, Europa a la
carte zu praktizieren. Mit anderen Worten:
Mit deutscher Rosinenpickerei muss Schluss
sein.

Für den Euro sein, aber gleichzeitig erwarten,
dass jeder einzelne Mitgliedstaat mit den Folgen
der globalen Finanzkrise von 2008 alleine
klar kommt.

Wir nicht eine europäische Verteilung von
Flüchtlingen fordern, und dann von den im
Mittelmeer geretteten Menschen in diesem
Jahr ganze 125 aufnehmen, während Spanien
52.621, Griechenland 29.567 und Italien
22.935 aufnahmen.

Europa wird nur wieder eine Hoffnung, wenn
es ein Europa des Schutzes ist.
Das ist mehr, als eine gemeinsame Grenzpolizei.

Das ist ein Europa, das seine eigenen Werte
ernstnimmt und das Sterben im Mittelmeer
beendet, das nicht wegschaut, wenn in Ungarn,
in Polen die Demokratie untergraben
wird.

Das ist ein europäisches Investitionsprogramm
in Klima und Infrastruktur – ein Green
New Deal um die Arbeitslosigkeit vor allem in
Südeuropa zu reduzieren, wo allein 1/3 der
unter 25 jährigen keinen Job haben.
Dafür lohnt es sich im kommenden Jahr zu streiten.

5 Auf ein Neues: 2019

Wird es in 2019 einen Kohleausstieg, eine Verkehrswende,
einen Stopp von Waffenexporten,
wird es mehr Europa geben? Ich weiß es nicht.
Vielleicht das eine oder andere, aber das meiste
wohl eher nicht. Aber wir dürfen nicht aufhören
danach zu streben.

Als sich am Ende der siebziger Jahre auf den besetzten
Bauplätzen Westdeutschlands die ersten
Windräder drehten, wurden wir ausgelacht.
„Damit wollt Ihr Strom machen?“ hieß es.
Heute liefern die Dinger gut 40 % unseres
Stroms. Sie beschäftigen in Deutschland gut
100.000 Menschen. Windturbinen boomen
weltweit von China bis Texas.

Ich wünsche uns für das kommende Jahr den
Optimismus des Willens.

Oder um es mit Antonio Gramsci zu sagen: Wir
brauchen „nüchterne, geduldige Menschen, die
nicht verzweifeln angesichts der schlimmsten
Schrecken und sich nicht an jeder Dummheit begeistern.“
Gramsci forderte einen

„Pessimismus des Verstandes, Optimismus
des Willens.“ 1

Ich finde, das ist ein guter Vorsatz für das neue
Jahr. Gramsci forderte dies übrigens im Gefängnis
sitzend.

Was aber ist der Optimismus des Willens?
Sich nicht damit abzugeben, wie es ist. Zu
verändern um zu bewahren.
Vielleicht kann ein anderer Gefängnisinsasse uns
dies erläutern – einer der anders als Gramsci das
Gefängnis nicht überlebte. Dietrich Bonhoeffer
wurde am 09. April 1945 in Flossenbrügg ermordet:

„Optimismus ist in seinem Wesen keine
Ansicht über die gegenwärtige Situation,
sondern er ist eine Lebenskraft, eine Kraft
der Hoffnung, wo andere resignieren, ….
eine Kraft, Rückschläge zu ertragen, eine
Kraft, die die Zukunft niemals dem Gegner
lässt, sondern sie für sich in Anspruch
nimmt.“ 2

Nehmen Sie die Zukunft für sich in Anspruch. Es
ist Ihre.
In diesem Sinne wünsche ich mit Gramsci und
Bonhoeffer ein gutes 2019.
Vielen Dank

1 Gefängnishefte, H. 28, §11, 2232
2 https://gutezitate.com/zitat/178181-
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